3M und SGA legen Patentstreit bezüglich Farbspritztechnologie bei
29 Juillet 2019 - 3:00PM
Business Wire
Die 3M Company und Saint-Gobain Abrasives Inc. sowie ihre
jeweiligen verbundenen Unternehmen haben einen langwierigen
Patentstreit in Europa beigelegt, der sich auf die
Farbspritztechnologie bezog und Verletzungsklagen seitens 3M in
Bezug auf mehrere europäische Patente gegen Saint-Gobain Abrasives
in Deutschland und Frankreich sowie entsprechende
Nichtigkeitsklagen von Saint-Gobain Abrasives in Deutschland,
Nichtigkeitsgegenklagen in Frankreich und Einsprüche vor dem
Europäischen Patentamt bezog. Zu den von 3M geltend gemachten
Patenten geh�ren EP 1961488 B1, EP 1.366.823 B1, EP 2.090.372 B1
und EP 2.090.373 B1, die sich sämtlich auf die PPS™-Technologie
(Paint Preparation System) von 3M beziehen. Saint-Gobain Abrasives
bietet eine Vielzahl von Produkten unter der Marke „Norton Paint
Systems“ (NPS) an.
Der zwischen 3M und Saint-Gobain Abrasives geschlossene
Vergleich umfasst die Beilegung aller Streitigkeiten sowie die
Freigabe der NPS-Produkte von Saint-Gobain auf Grundlage der auf
die Farbspritztechnologie von 3M bezogenen Patente.
Über 3M
Bei 3M wenden wir gemeinschaftlich wissenschaftliche
Erkenntnisse zur täglichen Verbesserung der Lebensqualität an. Mit
Umsätzen in H�he von 33 Milliarden USD stehen unsere 93.000
Mitarbeiter mit Kunden auf der ganzen Welt in Verbindung. Erfahren
Sie mehr über die kreativen L�sungen von 3M für die Probleme der
Welt unter www.3M.com oder auf Twitter @3M oder @3MNews.
Über Saint-Gobain
Saint-Gobain entwickelt, produziert und vertreibt Materialien
und L�sungen, die für unser aller Wohlergehen und unsere Zukunft
von entscheidender Bedeutung sind. Sie finden sich überall in
unseren Lebensräumen und in unserem täglichen Leben: in Gebäuden,
in Verkehrsmitteln, in der Infrastruktur und in vielen
industriellen Anwendungen. Sie bieten Komfort, Leistung und
Sicherheit und berücksichtigen gleichzeitig die mit einem
nachhaltigen Bauwesen, mit Ressourceneffizienz und mit dem
Klimawandel verbundenen Herausforderungen. Saint-Gobain ist in 68
Ländern tätig, erzielte 2018 einen Umsatz in H�he von 41,8
Milliarden EUR und beschäftigt mehr als 180.000 Mitarbeiter.
www.saint-gobain.com.
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